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OLG Hamm, 05.09.2000 - 5 Ss 817/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Verwerfung der Berufung, Ausbleiben des Angeklagten, genügende Entschuldigung, ärztliches Attest, subjektiver Vorwurf
- IWW
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
Berufungsverfahren - Berufungsverwerfung wegen Ausbleibens des Angeklagten im Hauptverhandlungstermin
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 06.05.1985 - 2 Ws 184/85
Auszug aus OLG Hamm, 05.09.2000 - 5 Ss 817/00
Der Begriff der unentschuldigten Säumnis setzt allerdings auch eine Pflichtverletzung des Angeklagten in subjektiver Hinsicht voraus (vgl. Senat, Beschluss vom 8. August 2000 - 5 Ws 159/00 = 5 Ss 789/00 - OLG Düsseldorf NJW 1985, 2207;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O.), die der Senat im Gegensatz zur Auffassung der Strafkammer nicht festzustellen vermag. - OLG Hamm, 08.08.2000 - 5 Ws 159/00
Berufungsverwerfung wegen Ausbleiben des Angeklagten; genügende Entschuldigung; …
Auszug aus OLG Hamm, 05.09.2000 - 5 Ss 817/00
Der Begriff der unentschuldigten Säumnis setzt allerdings auch eine Pflichtverletzung des Angeklagten in subjektiver Hinsicht voraus (vgl. Senat, Beschluss vom 8. August 2000 - 5 Ws 159/00 = 5 Ss 789/00 - OLG Düsseldorf NJW 1985, 2207;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O.), die der Senat im Gegensatz zur Auffassung der Strafkammer nicht festzustellen vermag.
- OLG Hamm, 23.06.2005 - 1 Ws 253/05
Berufung; Berufungsverwerfung; genügende Entschuldigung; Erkrankung; …
Bei der Entscheidung über das Wiedereinsetzungsgesuch des Angeklagten durfte allerdings nicht außer Betracht bleiben, dass der Begriff der unentschuldigten Säumnis eine Pflichtverletzung auch in subjektiver Hinsicht voraussetzt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 8. August 2000 - 5 Ws 159/00 - Beschluss vom 5. September 2000 - 5 Ss 817/00 - OLG Düsseldorf, NJW 1985, 2207;… Meyer-Goßner, § 329 Rdnr. 26 a.E.).Das Vertrauen eines Angeklagten auf die entschuldigende Wirkung eines zur Glaubhaftmachung der geltend gemachten Erkrankung vorgelegten privatärztlichen Attestes kann einer Pflichtverletzung in subjektiver Hinsicht entgegenstehen, wobei insoweit keine überspannten Anforderungen an einen Angeklagten zu stellen sind (OLG Hamm, Beschluss vom 5. September 2000 - 5 Ss 817/00 -).
- OLG Hamm, 23.06.2005 - 1 Ss 256/05
Berufung; Berufungsverwerfung; genügende Entschuldigung; Erkrankung; …
Bei der Entscheidung über das Wiedereinsetzungsgesuch des Angeklagten durfte allerdings nicht außer Betracht bleiben, dass der Begriff der unentschuldigten Säumnis eine Pflichtverletzung auch in subjektiver Hinsicht voraussetzt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 8. August 2000 - 5 Ws 159/00 - Beschluss vom 5. September 2000 - 5 Ss 817/00 - OLG Düsseldorf, NJW 1985, 2207;… Meyer-Goßner, § 329 Rdnr. 26 a.E.).Das Vertrauen eines Angeklagten auf die entschuldigende Wirkung eines zur Glaubhaftmachung der geltend gemachten Erkrankung vorgelegten privatärztlichen Attestes kann einer Pflichtverletzung in subjektiver Hinsicht entgegenstehen, wobei insoweit keine überspannten Anforderungen an einen Angeklagten zu stellen sind (OLG Hamm, Beschluss vom 5. September 2000 - 5 Ss 817/00 -).
- OLG Hamm, 22.01.2004 - 2 Ss 669/03
Berufungsverwerfung; Ausbleiben des Angeklagten; Anforderungen an Urteilsgründe
Der Begriff der unentschuldigten Säumnis setzt nicht nur eine Pflichtverletzung des Angeklagten in objektiver, sondern auch in subjektiver Hinsicht voraus (vgl. Beschluss des hiesigen 5. Strafsenats vom 8. August 2000 - 5 Ws 159/00 = 5 Ss 789/00 und vom 05. September 2000 in 5 Ss 817/00, http://www.burhoff.de; OLG Düsseldorf NJW 1985, 2207;… Kleinknecht/Meyer-Goßner, a.a.O.).